Wichtige Fragen der Gewässerbewirtschaftung 2027-2033

Unterlagen, Stellungnahmen sowie Auswertungen der Offenlegung zu den Wichtigen Fragen der Gewässerbewirtschaftung 2027-2033

Nach EG-Wasserrahmenrichtlinie ist in einem dreistufigen Anhörungsverfahren für jede sechsjährige Bewirtschaftungsplanperiode zu einem Zeitplan und Arbeitsprogramm, zu den wichtigen Fragen der Gewässerbewirtschaftung und zum Entwurf des Bewirtschaftungsplans Stellung zu nehmen. Die EG-Richtlinie ist durch das Wasserhaushaltsgesetz (WHG) sowie das Hessische Wassergesetz (HWG) in nationales Recht umgesetzt.

Die für Hessen festgestellten wichtigen Fragen der Gewässerbewirtschaftung entsprechen denen der Flussgebietsgemeinschaften (FGG) von Rhein und Weser. Somit sind diese Unterlagen für die in Hessen liegenden Teilbereiche anzuwenden. Die Dokumente von FGG Rhein und FGG Weser wurden ab dem 23. Dezember 2024 bis zum 22. Juni 2025 für einen Zeitraum von sechs Monaten im Hessischen Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt, Weinbau, Forsten, Jagd und Heimat sowie bei den Regierungspräsidien Darmstadt, Gießen und Kassel zu jedermanns Einsicht ausgelegt.

Im Staatsanzeiger für das Land Hessen (2024, Nr. 49) wurde am 2. Dezember 2024 der Hinweis auf die Einstellung der wichtigen Fragen der Gewässerbewirtschaftung bekannt gegeben.

Nachfolgend stehen Ihnen hier die Unterlagen von FGG Rhein (Fassung der Offenlegung, Stand: 22. November 2024) und FGG Weser (Fassung der Offenlegung, Stand: Dezember 2024) zum Download bereit.

Anhörungsdokumente

Die Flussgebietsgemeinschaft Rhein hat für den Bereich der gesamten Flussgebietseinheit ein gemeinsames Dokument „Umsetzung der EG-Wasserrahmenrichtlinie - Vorstellung des Zeitplans und Arbeitsprogramms sowie Veröffentlichung der wichtigen Fragen der Gewässerbewirtschaftung im deutschen Rheineinzugsgebiet - 4. Bewirtschaftungszeitraum"  erstellt. Dieses Anhörungsdokument mit Stand 22. November 2024 steht nachfolgend zum Download bereit. Stellungnahmen zu diesem Dokument waren vom 22. Dezember 2024 bis 22. Juni 2025 auch über den Webauftritt der Flussgebietsgemeinschaft Rhein möglich.

Die Flussgebietsgemeinschaft Weser hat für den Bereich der gesamten Flussgebietseinheit Weser ein Dokument zu „Die wichtigen Fragen der Gewässerbewirtschaftung in der Flussgebietseinheit Weser - Anhörungsdokument 2024“ erstellt. Nachfolgend steht dieses zum Download bereit. Stellungnahmen zu diesem Dokument waren vom 22. Dezember 2024 bis 22. Juni 2025 auch über den Webauftritt der Flussgebietsgemeinschaft Weser möglich.

Fristgerecht eingegangen sind beim HMLU insgesamt  zehn Stellungnahmen, von denen zwei nachrichtlich waren (Nr. 004 GDWS, Nr. 010 K+S AG). Im Auftrag von Rhein-Rat und Weserrat haben die FGG Rhein und die FGG Weser eine mit allen FGG-Mitgliedern abgestimmte Beantwortung der Stellungnahmen vorgenommen. Die noch ausstehenden Antwortschreiben befinden sich derzeit noch in der Bearbeitung.

Im Staatsanzeiger für das Land Hessen (2025, Nr. 49) wurde am 1. Dezember 2025 der Hinweis auf die Einstellung der finalen Unterlagen bekannt gegeben.