Offenlegung wichtige Fragen der Gewässerbewirtschaftung

 

Nach EG-Wasserrahmenrichtlinie ist in einem dreistufigen Anhörungsverfahren, jeweils für die Bewirtschaftungsplanperioden 2009-2015, 2015-2021 und 2021-2027, zu einem Zeitplan und Arbeitsprogramm, zu den wichtigen Fragen der Gewässerbewirtschaftung und zum Entwurf des Bewirtschaftungsplans Stellung zu nehmen. Die EG-Richtlinie ist durch das Wasserhaushaltsgesetz (WHG) sowie das Hessische Wassergesetz (HWG) in nationales Recht umgesetzt.

Die für Hessen festgestellten wichtigen Fragen der Gewässerbewirtschaftung entsprechen denen der Flussgebietsgemeinschaften Weser und Rhein. Die Dokumente „Umsetzung der EG-Wasserrahmenrichtlinie; Veröffentlichung der wichtigen Fragen der Gewässerbewirtschaftung im deutschen Rheineinzugsgebiet im Rahmen der Aktualisierung der Bewirtschaftungspläne in der Flussgebiets­gemeinschaft Rhein“ der FGG Rhein (PDF, 0,5 MB, barrierefrei) und „EG-Wasserrahmenrichtlinie; Die wichtigen Fragen der Gewässerbewirtschaftung in der Flussgebietseinheit Weser; Anhörungs­dokument 2019 zur Information der Öffentlichkeit“ der FGG Weser (PDF, 4,4 MB, barrierefrei) werden ab dem 21. Dezember 2019 bis zum 22. Juni 2020 für einen Zeitraum von sechs Monaten im Hessischen Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucher­schutz sowie bei den Regierungspräsidien Darmstadt, Gießen und Kassel zu jedermanns Einsicht ausgelegt. Die jeweiligen ausgelegten Dokumente der Flussgebietsgemeinschaften Weser und Rhein gelten in dieser Anhörung ausschließlich für die hessischen Anteile der Einzugsgebiete.

Datenschutzhinweise

Zum Zwecke einer transparenten Öffentlichkeitsbeteiligung ist beabsichtigt, auch die im Rahmen der Offenlegung eingegangenen Stellungnahmen, deren Auswertungen und deren mögliche Auswirkungen auf den „Überblick über die für die hessischen Anteile an den Einzugsgebieten von Weser und Rhein festgestellten wichtigen Fragen der Gewässerbewirtschaftung“ zur Erstellung des Bewirtschaftungsplans 2021-2027 für die hessischen Anteile an den Flussgebietseinheiten Weser und Rhein auf dieser Internetseite zu veröffentlichen. Stellungnehmende natürliche Personen werden auf die Datenschutzhinweise (PDF 0,2 MB, barrierefrei) sowie das Erfordernis der mit der Stellungnahme einzureichenden Datenschutzerklärung (PDF 0,1 MB, barrierefrei) hingewiesen.

Stellung nehmen

Sie können über unser Formular bis 22. Juni 2020 Stellung nehmen.


© 21.12.2019 HMUKLV