Offenlegung wichtige Fragen der Gewässerbewirtschaftung

 

Nach EG-Wasserrahmenrichtlinie ist in einem dreistufigen Anhörungsverfahren, jeweils für die Bewirtschaftungsplanperioden 2009-2015, 2015-2021 und 2021-2027, zu einem Zeitplan und Arbeitsprogramm, zu den wichtigen Fragen der Gewässerbewirtschaftung und zum Entwurf des Bewirtschaftungsplans Stellung zu nehmen. Die EG-Richtlinie ist durch das Wasserhaushaltsgesetz (WHG) sowie das Hessische Wassergesetz (HWG) in nationales Recht umgesetzt.

Die für Hessen festgestellten wichtigen Fragen der Gewässerbewirtschaftung entsprechen denen der Flussgebietsgemeinschaften Weser und Rhein. Die Dokumente „Umsetzung der EG-Wasserrahmenrichtlinie; Veröffentlichung der wichtigen Fragen der Gewässerbewirtschaftung im deutschen Rheineinzugsgebiet im Rahmen der Aktualisierung der Bewirtschaftungspläne in der Flussgebiets­gemeinschaft Rhein“ der FGG Rhein (PDF, 0,5 MB, barrierefrei) und „EG-Wasserrahmenrichtlinie; Die wichtigen Fragen der Gewässerbewirtschaftung in der Flussgebietseinheit Weser; Anhörungs­dokument 2019 zur Information der Öffentlichkeit“ der FGG Weser (PDF, 4,4 MB, barrierefrei) wurden ab dem 21. Dezember 2019 bis zum 22. Juni 2020 für einen Zeitraum von sechs Monaten im Hessischen Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucher­schutz sowie bei den Regierungspräsidien Darmstadt, Gießen und Kassel zu jedermanns Einsicht ausgelegt. Die jeweiligen ausgelegten Dokumente der Flussgebietsgemeinschaften Weser und Rhein gelten in dieser Anhörung ausschließlich für die hessischen Anteile der Einzugsgebiete.

Beim Hessischen Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz sind fünf Stellungnahmen eingegangen.

Die Bewertung der Stellungnahmen findet in Abstimmung mit den FGGen statt.
Die Ergebnisse werden nach Abschluss dieser Abstimmung hier veröffentlicht.


© 01.07.2020 HMUKLV