Offenlegung Bewirtschaftungsplan und Maßnahmenprogramm

Nach EG-Wasserrahmenrichtlinie ist in einem dreistufigen Anhörungsverfahren, jeweils für die Bewirtschaftungsplanperioden 2009-2015, 2015-2021 und 2021-2027, zu einem Zeitplan und Arbeitsprogramm, zu den wichtigen Fragen der Gewässerbewirtschaftung und zum Entwurf des Bewirtschaftungsplans Stellung zu nehmen. Die EG-Richtlinie ist durch das Wasserhaushaltsgesetz (WHG) sowie das Hessische Wassergesetz (HWG) in nationales Recht umgesetzt.

Das Wasserhaushaltsgesetz (WHG) gibt einen festen zeitlichen Rahmen hinsichtlich einer Offenlegung des Bewirtschaftungsplanentwurfs vor. Vor diesem Hintergrund wurden ab dem 22. Dezember 2014 bis zum 22. Juni 2015 die Entwürfe des Bewirtschaftungsplans Hessen 2015-2021, des Maßnahmenprogramms Hessen 2015-2021 und der Umweltberichts der Strategischen Umweltprüfung zum Maßnahmenprogramm für einen Zeitraum von sechs Monaten im Hessischen Ministerium für Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz sowie bei den Standorten der Regierungspräsidien Darmstadt, Gießen und Kassel zu jedermanns Einsicht ausgelegt. 

Im Staatsanzeiger für das Land Hessen (2014 Nr. 51 vom 15. Dezember 2014, Seiten 1068-1069) wurde zur Art und Weise der Veröffentlichung der Entwürfe von Bewirtschaftungsplan, Maßnahmenprogramm und Umweltbericht informiert. Bei folgenden Behörden konnten die Entwürfe eingesehen werden: 

Behörde Gebäude Hinweise für Interessenten Ansprechpartner
Hessisches Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Mainzer Straße 80,
65189 Wiesbaden
Einsichtnahme während der üblichen Öffnungszeiten 9.00 - 15.30 Uhr oder nach Vereinbarung im Einzelfall.
Bitte an der Pforte melden.
Herr Kaiser
Tel.: 0611/815-1312,
Frau Mayer
Tel.: 0611/815-1301
Regierungspräsidium Darmstadt
Standort Darmstadt
Wilhelminenstraße 1-3,
Raum 1.068
(1. Stock)
64283 Darmstadt
Einsichtnahme während der üblichen Öffnungszeiten 9.00 - 15.30 Uhr oder nach telefonischer Vereinbarung.
Bitte an der Pforte melden.
Herr Migge
Tel.: 06151/12-6134
Frau Dr. Bodem
Tel.: 06151/12-6022
Regierungspräsidium Darmstadt
Standort Frankfurt
Gutleutstraße 114,
Raum 7.6.13
(7. Stock)
60327 Frankfurt
Einsichtnahme während der üblichen Öffnungszeiten 9.00 - 15.30 Uhr oder nach telefonischer Vereinbarung.
Bitte am Empfang melden.
Herr Hofmann
Tel.: 069/2714-3920
Frau Meinhardt
Tel.: 069/2714-2935
Regierungspräsidium Darmstadt
Standort Wiesbaden
Lessingstraße 16-18,
Raum 185
65189 Wiesbaden
Einsichtnahme während der üblichen Öffnungszeiten 9.00 - 15.30 Uhr oder nach telefonischer Vereinbarung.
Bitte am Empfang telefonisch melden.
Herr Densky
Tel.: 0611/3309-329
Herr Gäfgen
Tel.: 0611/3309-227
Frau Stein
Tel.: 0611/3309-128
Regierungspräsidium Gießen Marburger Straße 91,
Raum 128
35396 Gießen
Bitte unter 0641/303-4148, 0641/303-4143, 0641/303-4177 oder 0641/303-4231 anmelden. Herr Schönig
Tel.: 0641/303-4148
Regierungspräsidium Kassel,
Standort Kassel
Steinweg 6,
Raum 612
34117 Kassel
Einsichtnahme während der üblichen Öffnungszeiten 9.00 - 15.30 Uhr (Freitag bis 13.00 Uhr) oder nach telefonischer Vereinbarung.
Bitte am Empfang melden.
Herr Dr. Marburger
Tel.: 0561/106-3607
Regierungspräsidium Kassel,
Standort Bad Hersfeld
Hubertusweg 19,
Raum B 2.04
36251 Bad Hersfeld
Einsichtnahme während der üblichen Öffnungszeiten 9.00 - 15.30 Uhr (Freitag bis 13.00 Uhr) oder nach telefonischer Vereinbarung.
Bitte am Empfang im Gebäude A melden.
Herr Vicum
Tel.: 06621/406-780

 

Zur Offenlegung hatte das Hessische Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz eine Pressemitteilung herausgegeben:

Initiates file downloadPressemitteilung 22. Dezember 2014

Vom 22. Dezember 2014 bis 22. Juni 2015 bestand auch die Möglichkeit, eine digitale Stellungnahme zu den Entwürfen des Bewirtschaftungsplans Hessen 2015-2021, des Maßnahmenprogramms Hessen 2015-2021 und zum Umweltberichts der Strategischen Umweltprüfung zum Maßnahmenprogramm abzugeben.

Zum Zwecke einer transparenten Öffentlichkeitsbeteiligung werden die im Rahmen der Offenlegung eingegangenen Stellungnahmen, deren Auswertungen und deren mögliche Auswirkungen auf die Entwürfe des Bewirtschaftungsplans und des Maßnahmenprogramms Hessen 2015-2021 auf dieser Homepage zu veröffentlicht. Einer Veröffentlichung konnte mit der Abgabe der Stellungnahme widersprochen werden. Eine darüber hinausgehende Einzelbeantwortung der Stellungnahmen ist nicht vorgesehen.

Opens internal link in current windowEntwurf Bewirtschaftungsplan Hessen 2015-2021

Opens internal link in current windowEntwurf Maßnahmenprogramm Hessen 2015-2021

Opens internal link in current windowHintergrundinformationen 2015-2021

Opens internal link in current windowEntwürfe Bewirtschaftungsplan und Maßnahmenprogramm der FGG Weser

Nach Abschluss der Offenlegung der Entwürfe von Bewirtschaftungsplan und Maßnahmenprogramm liegen dem Hessischen Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz insgesamt 174 Stellungnahmen vor. Alle im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen wurden ausgewertet und in Einzelforderungen gegliedert. Insgesamt ergeben sich dadurch 872 Einzelforderungen, von denen 144 mit Änderungen und 120 vollständig übernommen wurden.Parallel zur anschließenden Ressortabstimmung wurde das Einvernehmen mit der Bundeswasserstraßenverwaltung hergestellt.

Alle Stellungnahmen sind auf einer extra Seite aufgelistet und einsehbar. Um zu den Stellungnahmen zu gelangen, klicken Sie bitte auf den nachfolgenden Link:

Opens internal link in current windowEingegangene Stellungnahmen 

Zu jedem der 872 Einzelpunkte aus den 174 eingegangenen Stellungnahmen gibt es eine Bewertung der Verwaltung und den Hinweis, ob der Einzelpunkt eine Änderung im Bewirtschaftungsplan, Maßnahmenprogramm oder Umweltbericht bedingte. Die über 500 Seiten starkeTabelle mit den Bewertungen ist aus Gründen der Handhabbarkeit auf vier Dateien verteilt. 

Initiates file downloadBewertung der Stellungnahmen A-E, PDF 650 KB

Initiates file downloadBewertung der Stellungnahmen F-G, PDF 640 KB

Initiates file downloadBewertung der Stellungnahmen H-N, PDF 869 KB

Initiates file downloadBewertung der Stellungnahmen O-Z, PDF 710 KB

Am 11. November hat das hessische Kabinett in seiner Sitzung dem Bewirtschaftungsplan Hessen 2015-2021 und dem Maßnahmenprogramm Hessen 2015-2021 zugestimmt. Frau Ministerin Hinz hat beide Dokumente festgestellt. 

Im Staatsanzeiger für das Land Hessen (Nr. 52/2015 vom 21. Dezember 2015, Seite 1398) wurde die Information zur Feststellung und Veröffentlichung des Bewirtschaftungsplans Hessen 2015-2021 und des Maßnahmenprogramms Hessen 2015-2021 veröffentlicht.

 

Opens internal link in current windowFestgestellte Version des Bewirtschaftungsplans Hessen 2015-2021 

Opens internal link in current windowFestgestellte Version des Maßnahmenprogramms Hessen 2015-2021 einschließlich Umweltbericht 

 


Die Thematik von signifikanten Belastungen durch Salzeinleitungen im Wesereinzugsgebiet wird nicht im Bewirtschaftungsplan Hessen 2015-2021 und Maßnahmenprogramm Hessen 2015-2021 abgebildet. Vielmehr wird das Thema übergeordnet im Bewirtschaftungsplan Flussgebietseinheit Weser 2015-2021, Maßnahmenprogramm Flussgebietseinheit Weser 2015-2021 sowie Umweltbericht zum Maßnahmenprogramm Flussgebietseinheit Weser 2015-2021 behandelt. Die Weser-Ministerkonferenz hat am 18. März 2016 nach umfangreichen Abstimmungen der Weseranrainerländer diese Papiere beschlossen und festgestellt.

Opens internal link in current windowDokumente Weser 2015-2021